Ein Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD

Demokratischer. Sozialer. Erneuern.

Ein Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD
von Simone Lange

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist die Partei, die sich als Garantin für eine sozialstaatliche Demokratie versteht, insbesondere im europäischen Kontext. Deshalb lasst uns jetzt gemeinsam die Strukturen modernisieren, damit die SPD vor Ort noch attraktiver, schlagfertiger und kampagnenfähiger auftreten kann! Dabei müssen wir für Neumitglieder, junge Menschen und überhaupt für alle demokratiebegeisterten Bürgerinnen und Bürger so attraktiv sein, dass politische Arbeit zufriedenstellend ist und auch Spaß macht!

Ich habe folgenden Erneuerungsplan aufgestellt, den ich umsetzen werde, wenn ich Bundesvorsitzende bin.

1. Struktur

Die SPD ist eine Mitgliederpartei.

Deshalb möchte ich die Mitglieder in ihrer Arbeit für die SPD stärken. Diese Initiativen und Maßnahmen werde ich starten:

  1. Digitalisierung der Parteiarbeit: Dazu gehören neben der notwendigen Sachausstattung vor allem digitale Abstimmungsverfahren und digitale Arbeitsweisen. Unter anderem möchte ich ein Ortsvereinsvoting einführen, das es den Mitgliedern erleichtert, sich an inhaltlichen Debatten innerhalb der Partei zu beteiligen.
  2. Zusätzliche Hauptamtlichkeit: Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften sollen zukünftig mehr hauptamtliche Unterstützung erhalten. Dadurch können wir nachhaltige Strukturen schaffen und Parteiarbeit verlässlich garantieren, auch in Regionen, in denen die SPD schwach aufgestellt ist.
  3. Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit und Unterstützung bei der Kommunikation: Die ehrenamtliche Parteiarbeit muss von der Parteispitze stärker gewürdigt werden. Beispielsweise muss der Parteivorstand auch vor Ort ein verlässlicher Ansprechpartner sein. Parteivorstandssitzungen werden zukünftig auch dezentral in den Bundesländern stattfinden. Zusätzlich zur Stärkung des Ehrenamtes muss jedes SPD-Büro mit Konferenztechnik ausgestattet werden, um die Möglichkeiten der Videokonferenzen deutlich auszubauen.

2. Organisation

Die SPD ist eine Programmpartei.

Ich werde die Rolle der Partei stärken, ihr programmatisches Profil als linke Volkspartei schärfen und die SPD unverwechselbar machen. Dazu gehören für mich diese Initiativen:

  1. Trennung von Amt und Mandat, um Interessenkonflikte zu vermeiden,
  2. Besetzung der Gremien möglichst mit Doppelspitzen,
  3. Urwahl des Parteivorstandes,
  4. Zusammensetzung des Parteivorstandes unter Beachtung unterschiedlicher parteiinterner Strömungen,
  5. Volles Stimmrecht für die Arbeitsgemeinschaften auf dem Bundesparteitag,
  6. Förderung der Netzwerkarbeit,
  7. Einbeziehung von Initiativen, wie zum Beispiel NoGroko e.V.,
  8. Urwahl des Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl.

3. Debatten

Die SPD ist eine progressive Fortschrittspartei.

Deshalb werde ich umgehend die Reformprozesse für die Themen Arbeit & Beschäftigung, Soziales & Sicherheit, Klimaschutz sowie Gesundheit beginnen und gemeinsam mit den Mitgliedern Ideen erarbeiten. Dazu gehören zuvorderst Debatten zu diesen Themen:

  1. Reform der Sozialgesetzgebung und Einführung eines Grundeinkommens,
  2. Rahmenbedingungen für gesellschaftliche Teilhabe,
  3. Grundrente für ein würdiges Leben im Alter,
  4. Armutsbekämpfung,
  5. Friedenspolitik,
  6. Abrüstung und Entspannungspolitik,
  7. Gleichstellung und Gleichberechtigung,
  8. nachhaltige Gesundheitspolitik.

4. Vernetzung

Die SPD ist eine europäische Partei.

Deshalb werde ich unseren Einsatz für ein friedfertiges, gerechtes und solidarisches Europa ausbauen. Auf dem Weg dorthin stehen wir zu unseren europäischen Schwesterparteien, zum Beispiel in Großbritannien, Portugal oder den Niederlanden. Unsere europaweite Vernetzung möchte ich mit diesen Maßnahmen vorantreiben:

  1. Bekräftigung unserer Solidarität in Krisenzeiten: Alle Parteien, die sozialdemokratische Ideen vertreten, verdienen unsere Unterstützung. Wir müssen uns insbesondere mit den Regierungen solidarisieren, die erkannt haben, dass eine rigorose Sparpolitik in der Eurokrise den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
  2. Etablierung eines europäischen Strategietreffens: Nur gemeinsam kann die Sozialdemokratie in Europa wieder stark werden und Wahlen gewinnen. Von Ländern, in denen es sozialdemokratisch orientierten Parteien gelingt, die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Programmen zu überzeugen, können wir lernen. Dazu bedarf es eines regelmäßigen Austauschs auf europäischer Ebene. Ich möchte noch in diesem Jahr dazu einladen.
  3. Globale Perspektiven einbeziehen: Wir müssen im Blick behalten, welche Auswirkungen unser politisches Handeln auf andere Länder und Regionen der Erde hat. Lasst uns deshalb gemeinsam mit unseren Schwesterparteien ein Europa schaffen, das mit seinen Sozialsystemen, fairen wirtschaftlichen Kooperationen und einer umfassenden Friedenspolitik unablässig für die Würde aller Menschen kämpft. Nur so kann Europa mit seiner Sozialdemokratie langfristig zum Vorreiter für eine freie, gerechte und solidarische Weltgemeinschaft werden.