Personalvorschläge von Ortsvereinen

Spiegel-Online hat am 02. März 2018 einen Artikel mit der Überschrift „Nahles derzeit offenbar einzige Kandidatin für SPD-Vorsitz“ veröffentlicht. Darin ist zu lesen, dass Andrea Nahles im Gegensatz zu allen anderen Bewerbern die einzige ist, die die Anforderungen für eine offizielle Kandidatur erfüllt. Der Artikel verschweigt jedoch, dass es von allen Bewerben für den Bundesvorsitz der SPD Andrea Nahles am einfachsten hatte, diese Anforderungen zu erfüllen. Das Organisationsstatut der SPD schreibt nämlich vor, dass der Parteivorstand eine Kandidatin oder einen Kandidaten nominiert. Dies ist bei Andrea Nahles der Fall. Daher ist eine Nominierung des Parteivorstandes für die anderen Bewerber nicht zu erwarten. Diese müssen andere Anforderungen erfüllen. Zum Beispiel besagt §3 Absatz 6 der Wahlordnung folgendes: Personalvorschläge von Ortsvereinen für das Amt des oder der Parteivorsitzenden […] sind nur gültig, wenn sie von mindestens drei Ortsvereinen unterstützt werden.“
Der SPD Ortsverein Adelby-Engelsby aus Flensburg, hat am 20. Februar beschlossen, Simone Lange als Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD vorzuschlagen. Seitdem öffentlich bekannt ist, dass Simone Lange kandidieren möchte, haben verschiedene Ortsvereine ihre Unterstützung zugesagt und angekündigt, es auf die Tagesordnung ihrer nächsten Ortsvereinssitzung zu setzen, um darüber abzustimmen. Bereits heute liegt die nach der Satzung vorgeschriebene Anzahl von Unterstützungen vor. Frist für die Einreichung der beschlossenen Personalvorschlages sowie den notwendigen Unterstützungserklärungen ist der 23.3., 24.00 Uhr. Bis dahin geben wir den Ortsvereinen, die sich gern beteiligen möchten auch Zeit, in Ruhe über die Unterstützung zu beschließen. Durch die heutige Berichterstattung von Spiegel Online haben sich weitere Ortsvereine bei Simone Lange gemeldet und gefragt, was sie tun können um Ihre Kandidatur offiziell zu unterstützen. Auch diesen Ortsvereinen wollen wir die Zeit noch geben.
Außerdem steht bis zum Abschluss der Mitgliederbefragung der Koalitionsvertrag im Mittelpunkt. Der Bundesvorstand mit Olaf Scholz an der Spitze hatte darum gebeten, Personaldebatten bis dahin zu vermeiden.
Wir haben ein Formular erstellt, die die unterstützenden Ortsvereine ausfüllen können. Schließlich wollen wir alles richtig machen. Das Formular ist auf der Homepage von Simone Lange erhältlich.