Undenkbares denkbar machen!

Simone Lange fordert neue Friedenspolitik.

Simone Lange kündigt an, sich als Parteivorsitzende eindeutig zu einer Abrüstungs- und Entspannungspolitik zu bekennen.

Sie will sich für einen Parteitagsbeschluss stark machen, der Rüstungsexporte unter sozialdemokratischer Beteiligung in Zukunft ausschließt. Wie nötig dies sei, bestätigten aktuell wieder die Bilder deutscher Panzer, die im Krieg in Syrien zum Einsatz kämen. Gerade die SPD sieht Simone Lange in der Pflicht, sich zu einer kompromisslosen Friedenspolitik zu bekennen: „Willy Brandt hat uns gelehrt, dass echter Wandel nur durch Annäherung erreichbar ist. In der sozialdemokratischen Tradition stehend ist es unsere Pflicht, jede Chance darauf zu ergreifen und jeden Tag dafür zu arbeiten, dass Waffen schweigen.“

„Mit der Wiederwahl von Wladimir Putin muss deshalb auch ein neuer Anlauf für die diplomatischen Beziehungen unternommen werden“, so Lange weiter. Sie fordert, die Sanktionspolitik gegenüber Russland zu überdenken und stattdessen über Verträge zur Zusammenarbeit und gemeinsamen Abrüstung zu verhandeln. Um international eine glaubwürdige Vertrauensbasis zu schaffen, müsse die SPD auch entschiedener für den Abzug sämtlicher Atomsprengköpfe, die auf deutschem Boden lagern, eintreten, wie es das Grundsatzprogramm der Partei seit Jahren fordert.

Deutschland stehe in einer besonderen Verantwortung. „Unserer wirtschaftliche Stärke ist zugleich unsere Einflusskraft, mit der wir uns für friedliche Lösungen einsetzen können und müssen“, sagt Simone Lange. „Wenn Deutschland nicht bereit ist, sich als Friedensmacht zu zeigen, wer denn dann? Wir müssen endlich wieder bereit sein, auch undenkbare Gespräche denkbar zu machen, und alles daran setzen, jede Form der kriegerischen Auseinandersetzung zu stoppen und zu verhindern. Das sind wir den Menschen schuldig, die unschuldig Opfer solcher Auseinandersetzungen geworden sind und weiterhin werden.“